Kaum ist Robert Habeck Minister, schon verabschiedet er sich von den Zielen der Grünen und der Ampel.

Völlig überraschend hat der Bundeswirtschaftsminister verkündet, ohne Übergangsregelung die KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäude zu stoppen. Neue Anträge können damit nicht mehr gestellt werden und selbst über bereits gestellte Anträge wird derzeit nicht entschieden.

Als Begründung wird angegeben, dass das Förderprogramm zu erfolgreich sei und die bereitgestellten Mittel mehr als ausgeschöpft seien. Doch anstatt neue Mittel einzuwerben oder zumindest ein „weiches“ Auslaufen des Programms zu beschließen, werden von heute auf morgen tausende Finanzierungsmodelle für energetische Baumaßnahmen torpediert und Maßnahmen damit gestoppt.

So wird davon ausgegangen, dass bundesweit 400.000 Wohnungen – wovon allein 100.000 sozial gefördert werden sollen – in diesem Jahr entweder gar nicht oder eben mit schlechteren Energiestandards gebaut werden. Und das, wo Herr Habeck erst kürzlich hat verlauten lassen, dass man bei der Erreichung der Klimaziele hinterherhinke und es große Kraftanstrengungen brauche.

Das seitens der Grünen jetzt nicht nur Politik gegen unliebsame Gruppen wie Autofahrer gemacht wird, sondern man sogar diejenigen im Regen stehen lassen will, die mit dringend nötigen Investitionen zum Erreichen der Klimaziele beitragen wollen, ist schon bemerkenswert.

Vielen Dank, Herr Minister Habeck!